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Allgemeine Geschäftsbedingungen ( Stand 01.02.2009 )
1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Einkäufe bei der Drinkology GmbH, Wolfratshauserstrasse 21E, 82049 Pullach im Isartal– nachfolgend DRINKOLOGY genannt – die über die Internetplattform „http.//www.drinkology.de" getätigt werden.
2. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt mit dem Zugang einer Auftragsbestätigung zustande, die dem Kunden von DRINKOLOGY nach seiner Bestellung per Email übermittelt wird.
3. Liefervorbehalt und Lieferänderungen
Alle Angebote von DRINKOLOGY sind hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit freibleibend. Die von DRINKOLOGY auf der Internetplattform platzierten Angebote gelten, nur „solange der Vorrat reicht". DRINKOLOGY behält sich vor, anstelle der bestellten Ware eine in Preis und Qualität gleichwertige Ware zu liefern oder von der Lieferung ganz Abstand zu nehmen, wenn die Ware nicht mehr verfügbar ist. Bei mangelnder Verfügbarkeit wird DRINKOLOGY den Kunden unverzüglich informieren und ggfs. den bezahlten Kaufpreis zurück erstatten.
4. Lieferverzug
Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen keinen Anspruch des Kunden auf Schadensersatz. Können vereinbarte Lieferzeiten aufgrund höherer Gewalt, einer Betriebsstörung oder Lieferverzug etwa des Vorlieferanten nicht eingehalten werden, ist DRINKOLOGY berechtigt, die Lieferfrist entsprechend zu verlängern oder wahlweise vom Vertrag zurück zu treten.
5. Preise
Alle im Shop angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Leergut ist bei Bedarf extra ausgewiesen.
6. Zahlung
Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Zugang der Auftragsbestätigung fällig. Die einzelnen Zahlungsmodalitäten entnehmen Sie bitte der Rubrik Zahlungsarten.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur berechtigt, soweit sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von DRINKOLOGY anerkannt sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von DRINKOLOGY. Solange die Ware im Eigentum von DRINKOLOGY steht, darf der Kunde über die Ware weder verfügen noch diese weiterveräußern.
8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Drinkology GmbH
Wolfratshauserstrasse 21E
82049 Pullach im Isartal
E-Mail: info@drinkology.de
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
9. Gewährleistung, Haftung
Es gelten unter Berücksichtigung nachstehender Besonderheiten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware wie Transportschäden etc. sind unverzüglich nach Anlieferung spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt gegenüber DRINKOLOGY anzuzeigen. Wird diese Frist versäumt, sind Gewährleistungsrechte wegen offensichtlichen Mängeln ausgeschlossen. Nicht offensichtliche Mängel sind von Kunden, die keine Verbraucher sind, unverzüglich nach Erkennen innerhalb einer Gewährleistungszeit von einem Jahr anzuzeigen.
Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ist der Kunde berechtigt, bei Mängeln der Ware Nacherfüllung und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet.
Eine etwaige Haftung von DRINKOLOGY ist begrenzt auf den bestellten Warenwert, es sei denn, es läge Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Im Falle der Nichtabnahme der bestellten Ware ist DRINKOLOGY berechtigt, Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen.
DRINKOLOGY haftet darüber hinaus in voller Schadenshöhe bei Vorsatz und grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten. Der Höhe nach auf Ersatz des typisch vorhersehbaren Schadens begrenzt haftet DRINKOLOGY demgegenüber bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten auch für Vorsatz und grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn DRINKOLOGY kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen. Ein etwaiges Mitverschulden ist anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Bestimmungen .
10. Datenschutz
Mit dem Vertragsabschluss erklärt der Kunde sein Einverständnis damit, dass DRINKOLOGY die vom Kunden angegebenen Daten speichert, verarbeitet und nutzt, um die Bestellung auszuführen. Bestellerdaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an andere Dritte außerhalb einer Bestellung und Abwicklung ist ausgeschlossen. Ebenso ist die Weitergabe an Dritte zu allgemeinen Werbezwecken oder der Markt- bzw. Meinungsforschung ausgeschlossen.
Der Kunde hat jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Der Kunde hat das Recht, die Einwilligung in die Speicherung der Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Den Widerruf können Sie schriftlich gegenüber DRINKOLOGY erklären.
Mit Auslieferung der Ware geht DRINKOLOGY davon aus, dass der Besteller auch weithin Interesse an den Angeboten von DRINKOLOGY hat. Um eine spätere Ansprache durch DRINKOLOGY für neue Angebote zu ermöglichen, stimmt der Besteller daher grundsätzlich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten für diesen Zweck zu.
11. Urheberrechte
Alle auf der Website www.drinkology.de dargestellten Inhalte und Daten genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Die ganz oder teilweise Reproduktion, Vervielfältigung, Verbreitung, Veränderung oder öffentliche Zugänglichmachung darf nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von DRINKOLOGY vorgenommen werden. Verstöße werden urheberrechtlich verfolgt.
12. Information zur Verpackungsverordnung
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer:4134272) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG."
13. Sonstiges
Alle mit DRINKOLOGY geschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz von DRINKOLOGY. Der Geschäftssitz von DRINKOLOGY ist Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, soweit die Vertragspartner Kaufleute sind. DRINKOLOGY ist jedoch auch berechtigt, den Vertragspartner an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt. Die unwirksame Bedingung wird vielmehr ersetzt durch eine wirksame Klausel, welche der unwirksamen am nächsten kommt. |